25. Januar 2007

1.         Weltsozialforum in Nairobi

2.         Verminderung der weltweiten Armut durch Wirtschaftswachstum?

3.         Ermächtigung der Frau erbringt “doppelte Dividende”

4.         Konditionalitäten treffen Frauen und Mädchen härter

5.         Modell zur Berechnung der Kosten zur Verwirklichung des ersten MDG

6.         Millenniumsziele als Indikatoren für einzelne Länder ungeeignet

1.         Weltsozialforum in Nairobi

Vom 20. bis 25. Januar fand im kenianischen Nairobi das siebte Weltsozialforum (WSF) statt. Das erste WSF auf afrikanischem Boden stand unter dem Motto „Eine andere Welt ist möglich“. Mehr als 100.000 Teilnehmer wurden erwartet, um an über 1.300 angebotenen Seminaren, Workshops und Podiumsdiskussionen zu Entwicklungsthemen mit dem Schwerpunkt Afrika teil zu nehmen. Diskutiert wurde insbesondere über die Bekämpfung von HIV/Aids, die Lösung regionaler Konflikte, die Verschuldungsproblematik und Wanderungsbewegungen. (Unter http://wsf2007.org erhalten Sie ausführliche Informationen zum WSF.)

Dass gerade Deutschland im Jahr der deutschen G8- und EU-Ratspräsidentschaft viel genauer darauf hören sollte, was Afrikaner zu sagen hätten, forderte der Evangelische Entwicklungsdienst (EED). Afrika habe es satt, von den G8 wie ein Kind behandelt zu werden. Es wolle Partner sein. Afrika solle gerade auf dem G8-Gipfel Raum dafür bekommen, bei Entscheidungen, die den Kontinent betreffen, mit zu bestimmen. Die G8 sollten weniger darüber nachdenken, was Afrika tun müsse, sondern welche Verpflichtungen die G8-Staaten für die Welt hätten. Notwendig sei auch eine streitbare Zivilgesellschaft in Afrika. Ein Vertrauen in die eigenen Eliten, die Probleme des Kontinents zu lösen, sei kaum mehr vorhanden. (Unter http://www.eed.de/de/de.col/de.col.d/de.sub.25/de.sub.news/de.news.365/index.html finden Sie die Pressemitteilung im Internet.)

Auf dem WSF präsentierten Nichtregierungsorganisationen (NRO), darunter das katholische Hilfswerk Misereor, Forderungen für sozial- und umweltverträgliche Rahmenbedingungen bei der Rohstoff- und Energiegewinnung. Die Forderungen richten sich an nationale Regierungen, transnationale Unternehmen, internationale Finanzinstitutionen und die UN. Auf internationaler Ebene müssten verbindliche Regeln zur menschenrechtlichen Verantwortung der Unternehmen entwickelt werden. Freiwillige Verhaltenskodizes seien ein erster wichtiger Schritt, reichten aber bei weitem nicht aus. Auch die nationalen Regierungen in rohstoffreichen Staaten trügen eine große Verantwortung. Es sei nicht hinnehmbar, dass jedes Jahr Milliarden US-Dollar durch Korruption verloren gingen und nicht mehr der Entwicklung des Südens zur Verfügung ständen. Deshalb müssten Rohstoff fördernde Unternehmen offen legen, was sie an die Regierungen zahlten. Gleichzeitig müssten Regierungen erklären, welche Einnahmen sie hätten und wofür sie die Mittel verwendeten. (Die Pressemitteilung kann im Internet unter dem Link http://www.misereor.de/Detailansicht_Presse.8086.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=506&tx_ttnews[backPid]=8008&cHash=2bad6b9b79 herunter geladen werden.)

Terre des hommes (tdh) bezog anlässlich des WSF Stellung gegen Kinderarbeit und andere Formen moderner Sklaverei. Es brauche gerade einmal die Zeit einer Generation, um für jedes Kind auf dieser Welt Gesundheit, Zugang zu sauberem Wasser und Schulbildung zu ermöglichen. Es fehle jedoch an politischem Willen hierzu, einer Stärkung des Sozialstaates, bezahlbaren öffentlichen Leistungen und dem begleitenden flexiblen Einsatz ausreichender Entwicklungshilfe. Eine starke Zivilgesellschaft sei unabdingbar. Doch seien vor allem Regierungen und politische Akteure gefordert, sich im Interesse der Kinder dem globalem Wettbewerb um die Senkung von sozialen Standards zu widersetzen. (Unter dem Link http://www.tdh.de/content/presse/pressemeldungen/detail.htm?&view=detail&id=151&year= ist die tdh-Pressemitteilung im Internet abrufbar.)

Das globalisierungskritische Netzwerk attac forderte einen Stopp der EU-Verhandlungen über regionale Wirtschaftsabkommen (EPAs). Die Kritik an EPAs sei eines der Hauptthemen während des WSF. Insbesondere afrikanische Teilnehmer drückten immer wieder ihre Hoffnung aus, dass die deutsche Regierung während ihrer EU-Ratspräsidentschaft die Stimme gegen EPAs erheben solle. Alle Studien, die mögliche Auswirkungen der Abkommen auf die Ökonomien der Afrika-, Pazifik- und Karibik-Region (AKP) untersuchten, warnten davor. Die EPAs gefährdeten die Ernährungssicherheit und könnten eine De-Industrialisierung sowie den Zusammenbruch ganzer Produktionszweige zur Folge haben. (Unter dem Link http://www.attac.de/aktuell/presse/presse_ausgabe.php?id=657 kann die attac-Pressemitteilung gelesen werden.)

2. Verminderung der weltweiten Armut durch Wirtschaftswachstum?

Mitte Dezember veröffentlichte die Weltbank ihren Bericht „Global Economic Prospects 2007: Managing the Next Wave of Globalization“. Bis zum Jahr 2030 werde die globale Wirtschaft voraussichtlich von derzeit 35 Bio. US-Dollar auf 72 Bio. US-Dollar anwachsen. Ein Grossteil dieses Wachstums werde im Süden stattfinden. Derzeit erzielten Entwicklungsländer ein Wirtschaftswachstum von knapp sieben Prozent. Dies werde dazu führen, dass sich die Anzahl der Menschen, die mit weniger als einem US-Dollar pro Tag auskommen müssen, von derzeit ca. 1,1 Mrd. bis 2030 auf etwa 550 Mio. halbieren werde. Dennoch bestünde die Gefahr, dass das weltweite Wirtschaftswachstum an einigen Regionen vorbeigehen könnte, insbesondere an Afrika. Außerdem werde nicht nur die Ungleichheit zwischen Staaten sondern auch innerhalb der einzelnen Länder zunehmen. Bis zum Jahr 2030 werde des Weiteren der Welthandel auf etwa 27 Bio. US-Dollar mehr als verdreifachen und dann zu etwa einem Drittel zur globalen Wirtschaft beitragen. Auch ein Grossteil dieses Wachstums werde zugunsten der Länder des Südens erfolgen. Ihr Anteil an den Importen von Industriegütern des Nordens werde von derzeit 40 Prozent auf 65 Prozent steigen. Gleichzeitig werde die weltweite Nachfrage des Südens nach Gütern eine neue Antriebskraft der Weltwirtschaft. Von der Globalisierung würden viele Menschen profitieren. Die Weltbank rechnet bis 2030 mit der Entstehung einer „globalen Mittelschicht“. Statt heute 400 Mio. Menschen im Süden würden dann etwa 1,2 Mrd. Menschen in Entwicklungsländern zu dieser Schicht gehören. Sie würden über eine Kaufkraft von 4.000 bis 17.000 US-Dollar verfügen, internationale Reisen durchführen, Autos und weitere dauerhafte Konsumgüter kaufen, weltweit anerkannte Bildungsstandards erreichen und eine wichtige Rolle bei der Formung nationaler und internationaler Politik und Institutionen spielen. (Der Bericht kann im Internet unter dem Link http://econ.worldbank.org/external/default/main?pagePK=64165259&theSitePK=469372&piPK=64165421&menuPK=64166322&entityID=000112742_20061206155022 herunter geladen werden.)

Der Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) „Global Employment Trends 2007“ zeigt, dass das kräftige weltweite Wirtschaftswachstum die weltweite Armut nicht zu reduzieren vermochte. Die weltweite Arbeitslosenrate verharre unverändert bei 6,3 Prozent. Die Zahl der Arbeitslosen sei 2006 auf den historischen Höchststand von 195,2 Millionen gestiegen. Es gebe zu wenige menschenwürdige und zugleich produktive Arbeitsplätze, um die 1,37 Mio. arbeitenden Armen und ihre Familien über die Armutsschwelle zu heben. Um Fortschritte bei der Armutsbekämpfung zu erzielen, müsse der Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Beschäftigung gestärkt werden. Die Schaffung menschenwürdiger Arbeit sei der nachhaltigste Weg zu weniger Armut. Deshalb werde laut ILO 2007 das Ziel „produktive und menschenwürdige Arbeit für alle“ in die Liste der Millenniumsziele (MDGs) aufgenommen. (Eine Zusammenfassung der Studie steht unter http://www.ilo.org/public/english/employment/strat/global.htm zur Verfügung.)

Die kürzlich von Brot für die Welt veröffentlichte Studie „Plädoyer für die Fortsetzung einer armutsorientierten Entwicklungszusammenarbeit“ zeigt, dass große Teile der Bevölkerung in den wirtschaftlich aufstrebenden Ländern China, Indien, Brasilien und Südafrika nicht vom Wirtschaftswachstum im eigenen Staat profitierten. In diesen vier Ländern lebe die Hälfte der weltweit Armen. Zur Untersuchung der Auswirkungen des Wirtschaftswachstums auf die Lebenssituation der Armen bei den Fallbeispielen richtet sich der Fokus der Studie auf die jeweilige nationale Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie die Frage, ob eine nachhaltige, alle Bereiche der Gesellschaft umfassende Tendenz zur Minderung der Armut existiert. Die Schlussfolgerung der Studie ist, dass eine armutsorientierte Entwicklungszusammenarbeit mit diesen Ländern beibehalten werden müsse. Das Ankerländerkonzept des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) messe einer derartigen Zusammenarbeit jedoch nur noch geringe Bedeutung bei. (Die Studie kann unter dem Link http://www.brot-fuer-die-welt.de/presse/660_6904_DEU_HTML.php gelesen werden.)

3.         Ermächtigung der Frau erbringt “doppelte Dividende”

Dass die Beseitigung der Diskriminierung von Frauen eine „doppelte Dividende“ ergäbe, legte das UN Weltkinderhilfswerk (UNICEF) in seinem bereits Mitte Dezember veröffentlichten „State of the World’s Children Report 2007“ dar. Nicht nur die Frauen und Mädchen selbst profitierten sondern auch ihre Kinder aufgrund der deutlich positiven Wirkungen auf ihr Überleben und Wohlergehen. Trotz der erzielten Fortschritte hinsichtlich der Stellung der Frau in den vergangenen Dekaden sei das Leben von Millionen Frauen und Mädchen immer noch überschattet von Diskriminierung, Entmachtung und Armut. Sie seien überproportional von HIV/Aids betroffen und verdienten zumeist weniger als Männer für die gleiche Arbeit. Schätzungen zufolge liege das Einkommen von Frauen weltweit durchschnittlich etwa 20 Prozent unter dem der Männer in gleichen Positionen. Überall auf der Welt seien Frauen Opfer physischer und sexueller Gewalt mit oft geringer Aussicht auf Gerechtigkeit. Bei kritischen Haushaltsentscheidungen hinsichtlich Bildung, Ernährung und Gesundheit der Kinder kämen Frauen nicht gleichberechtigt zu Wort. Als Folge der Diskriminierung besuchten Mädchen weniger häufig eine Schule als Jungen. Beinahe ein Fünftel aller Mädchen, die eingeschult würden, beendeten nicht die Grundschule. Dabei korreliere gerade die Bildung der Frauen mit einem erhöhten Lebensstandard der Kinder. Studien zufolge würde eine Gleichberechtigung von Frauen und Männern bei Haushaltsentscheidungen die Zahl der unterernährten Kinder in Südasien um 13,4 Mio. und in Subsahara Afrika um 1,7 Mio. senken. Um also das Wohl und die Entwicklung von Kindern zu fördern, müsse die Ermächtigung der Frau vorangetrieben werden. Dafür schlägt der Bericht Eingriffe in sieben verschiedenen Themenfeldern vor. (Sie finden den Bericht unter dem Link http://www.unicef.org/sowc07/docs/sowc07.pdf im Internet.)

4.         Konditionalitäten treffen Frauen und Mädchen härter

Unter dem Titel „Gender Guide to World Bank und IMF Policy-based Lending“ veröffentlichte Gender Action, eine NRO zu Förderung der Gleichheit der Geschlechter in den Aktivitäten der Internationalen Finanzinstitutionen, im Dezember vergangenen Jahres einen Bericht über die Auswirkungen der Kredite und den damit verbundenen Konditionalitäten von Internationalem Währungsfonds (IWF) und Weltbank auf die Bevölkerung im Süden. Ein Schwerpunkt des Berichts liegt auf den Wirkungen auf Frauen und Mädchen. Die von beiden Internationalen Finanzinstitutionen bei Kreditvergabe an Entwicklungsländer verlangten wirtschafts-, finanz- und handelpolitischen Reformen unterliefen demokratische Prozesse und förderten eine Feminisierung der Armut. Die Konditionalitäten begünstigten zumeist die Gläubiger und – durch erzwungene Öffnung der Märkte des Südens auf Kosten der einheimischen Wirtschaft – weltweit tätige Unternehmen aus dem Norden. Obwohl IWF und Weltbank behaupteten, die Anzahl ihrer Konditionalitäten gesenkt zu haben, belegten aktuelle Untersuchungen das Gegenteil. Der Bericht beschäftigt sich mit vier Bereichen, die in Folge der IWF- und Weltbank-Konditionalitäten die Ungleichheit der Geschlechter beförderten und die Möglichkeiten von Frauen und Mädchen unterminierten, sich aus der Armut zu befreien: Privatisierung, Verringerung der Staatsausgaben, Handels- und Arbeitsmarktreformen sowie Reformen des Finanzsektors. (Unter dem Link http://www.genderaction.org/images/GA%20Gender%20Guide%20to%20World%20Bank%20and%20IMF%20FINAL.pdf finden Sie die Studie.)

In Kürze erscheint Heft 10 der Publikationsreihe „2015 im Gespräch“ des Verbands Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) mit dem Titel „Welche Konditionalitäten braucht die Entwicklungszusammenarbeit?“. Dort werden die anlässlich des gleichnamigen Fachgesprächs des VENRO-Projekts „Perspektive 2015“ von Mitte Oktober 2006 in Berlin präsentierten Positionen dargelegt. Das Thema Konditionalitäten in der Entwicklungszusammenarbeit wird unter dem Gesichtspunkt ihrer Auswirkungen auf die Verwirklichung der MDGs analysiert. (Sie können das Heft kostenlos auf der Webseite http://www.2015.venro.org unter dem Link „2015 im Gespräch“ herunter laden oder direkt im Berliner VENRO-Büro bestellen.)

5.         Modell zur Berechnung der Kosten zur Verwirklichung des ersten MDG

Der Internationale Währungsfonds (IWF) präsentierte im Januar sein Working Paper 06/284 mit dem Titel „Solow Versus Harrod-Domar: Reexamining the Aid Costs for the First Millennium Development Goal“. Darin wird anhand des Solow Modells ein Weg zur Berechnung der Kosten zur Verwirklichung des ersten MDG zur Halbierung der weltweiten Armut bis zum Jahr 2015 unter besonderer Berücksichtigung Subsahara Afrikas vorgestellt. Viele Studien legten eine enge allgemeine Beziehung zwischen Wirtschaftswachstum und Reduzierung der Armut nahe. Nötig sei insbesondere in Afrika ein stärkeres Wirtschaftswachstum. Der von Sachs (siehe „2015 aktuell“ 01/2005) geforderte „Big Push“ könne das erste MDG in greifbare Nähe rücken, wenn ein sich selbst verstärkender Kreislauf aus erhöhtem Einkommen, Investitionen und Produktivität ausgelöst würde. Die Bestimmung der Kosten der weltweiten Armutshalbierung sei jedoch äußerst schwierig. Es werden unterschiedliche Ergebnisse in Abhängigkeit zu verschiedenen Variablen präsentiert. Die derzeit gängiger Weise genannten Beträge zur Erhöhung der weltweiten Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit würden nur dann zur Verwirklichung von MDG 1 führen, wenn sie insbesondere in Subsahara Afrika von einer Erhöhung der Produktivität und einem Anstieg einheimischen Sparens und Investierens begleitet würden. (Unter dem Link http://www.imf.org/external/pubs/ft/wp/2006/wp06284.pdf finden Sie das IWF-Papier im Internet.)

6. Millenniumsziele als Indikatoren für einzelne Länder ungeeignet

Das International Poverty Centre (IPC), ein gemeinsames Projekt des UN Entwicklungsprogramms (UNDP) und der brasilianischen Regierung, publizierte im Januar seinen One Pager Nr. 28 zum Thema „MDGs: Misunderstood Targets?“. Bei der Auswahl der Indikatoren für die MDGs seien diese aufgrund der verfügbaren Daten ausgewählt worden. Die meisten der weltweiten Ziele basierten auf historischen Trends. Sie seien aufgrund der Annahme gewählt und gesetzt worden, dass die weltweite Entwicklung von 1990 bis 2015 ähnlich fortschreite wie die 25 Jahre zuvor. Die MDGs seien deshalb im Wesentlichen eine Extrapolation der globalen Trends der 1970er und 1980er. Aus diesem Grund könne auch nur auf globaler Ebene untersucht werden, ob die aktuellen Fortschritte im Zeitplan lägen oder nicht. Dies für bestimmte Länder oder Regionen zu tun, sei fehlerhaft, da die MDGs nicht dafür ausgewählt worden seien. (Sie können das Papier unter dem Link http://www.undp-povertycentre.org/pub/IPCOnepager28.pdf lesen.)

Termine

01. Februar, Berlin, GKKE

12. Donnerstagsgespräch zur Armutshalbierung: „Die Wiederentdeckung der ländlichen Entwicklung“

Anmeldung bei g+h communication, Tel.: 030 / 23624603, e-Mail: info@gundh.com

06. Februar, Wien, ÖFSE

Studientag „Education for all“

Weitere Informationen im Internet unter dem Link http://www.oefse.at/Downloads/veranstaltungen/Studientag_EFA_feb07.pdf

27. Februar, Berlin, EED / Germanwatch / tdh / Welthaus Bielefeld / Werkstatt Ökonomie in Kooperation mit WEED

„David gegen Goliath? Die entwicklungspolitische Kohärenz zukünftiger Freihandelsabkommen zwischen Afrika und der EU“

Weitere Informationen und Anmeldungen bei Klaus Schilder, Tel.: 030 / 27594405

Herausgeber:

VENRO

Projekt „Perspektive 2015 – Armutsbekämpfung braucht Beteiligung“

Chausseestr. 128/129

10115 Berlin

Tel.: 030/280 466-70 / -71

Fax: 030/280 466-72

E-Mail: berlin@venro.org

Internet: www.2015.venro.org

Redaktion: Dr. Gerhard Gad & Merle Bilinski (V.i.S.d.P.)